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Union: Merz plant Personalrochade mit Jens Spahn

Kanzler Friedrich Merz kommt im Amt nur schleppend in Tritt. Nicht nur die Unionsfraktion schwächelt. Nun will der CDU-Chef das Personal neu sortieren. Die Meldung kam etwas überraschend zu Jahresbeginn. "Wechsel in der Leitung des Kanzlerbüros", titelte die Pressestelle der Bundesregierung . Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) löste seinen Büroleiter Jacob Schrot ab. Ihm folgte Philipp Birkenmaier, bislang Bundesgeschäftsführer der CDU . Weitere personelle Wechsel könnten folgen. Im Zentrum der Personal-Rochade steht nach Recherchen des Magazins "Der Spiegel" Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU). Debatte : Merz beklagt hohen Krankenstand Grönland: Spahn stimmt Trump in einem Punkt zu "Der Kanzler wisse, dass der Fraktionschef über ein erhebliches 'Destruktionspotenzial' verfüge", berichtet das Magazin über eine Runde des sogenannten Anden-Pakts, ein Karrierezirkel aus JU-Tagen um Friedrich Merz und andere Unionsgrößen wie Roland Koch . Demnach habe Merz eingesehen, dass es im Regierungshandwerk knirscht. Drei personelle Umsetzungen sollen folgen Vor allem Spahn steht in der Kritik. Er bekommt die Unions-Abgeordneten nicht in den Griff. Der Unions-Fraktionschef hat vor der Berufung der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin, die Stimmung in der eigenen Fraktion verkannt. Die Wahl im Bundestag wurde kurzfristig abgesagt. Auch bei der Renten-Reform im Dezember musste Merz um die Zustimmung der Unionsfraktion lange zittern. Die Junge Union machte gegen die Pläne mobil. Nun erwägt der Kanzler nach Angaben des "Spiegel" ein Revirement. Jens Spahn: Der Unions-Fraktionschef soll ins Kabinett weggelobt werden und dort Verkehrsminister Gordon Schnieder ersetzen. Der doppelte Vorteil für Merz: Spahn wäre in die Kabinettsdisziplin eingebunden. Und mit Schnieder wäre er einen internen Kritiker los. Der CDU-Mann aus Rheinland-Pfalz soll Merz in der Fraktion öffentlich widersprochen haben. Thorsten Frei: Der CDU-Politiker aus Baden-Württemberg kommt mit der Kleinarbeit als Kanzleramtsminister nicht wirklich klar. Er soll Spahn als Fraktionschef ablösen. Die Schlüsselstelle im Regierungsalltag wäre damit mit einem Merz-Vertrauten besetzt. Günter Krings: Der CDU-Politiker wollte schon vieles werden. Doch kam Krings als Bundesverfassungsrichter nicht zum Zug. Zuletzt unterlag er bei der Wahl zum Chef der Konrad-Adenauer-Stiftung gegen die frühere CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer . Nun soll der Jurist Chef des Kanzleramts werden. Merz steht bei ihm im Wort. Er hatte Krings eigentlich die Spitze der Adenauer zugesagt. Merz hat bei der Personalrochade aber ein zeitliches Problem. Im März sind Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Frei kommt aus Baden-Württemberg, Verkehrsminister Schnieder aus Rheinland-Pfalz. Unruhe in den Landesverbänden mitten im Wahlkampf kommt aber nicht gut. Gerade in Mainz wird ein möglicher Personalwechsel brisant. CDU-Spitzenkandidat dort ist Gordon Schnieder, Bruder des bei Merz in Ungnade gefallenen Bundesverkehrsministers. Schon Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte Schnieder mit seiner Forderung nach einer Neugliederung der Bundesländer dazwischengefunkt. Der Mainzer Oppositionschef Schnieder musste sich rasch von dem Vorstoß distanzieren. Rheinland-Pfalz als politische Konkursmasse kommt nicht gut in der heißen Phase des Wahlkampfs.

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