Geistiges Eigentum: Glas und Porzellan: Schutz für regionale Industrieprodukte
Für Produkte aus Handwerk und Industrie gab es bislang keinen Schutz der regionalen Herkunft. Das ändert sich nun - Thüringen und Sachsen können davon profitieren.
Der europaweite Schutz regionaler Erzeugnisse gilt nicht mehr nur für Alkohol und Lebensmittel wie die Thüringer Bratwurst. Ab sofort können auch die Hersteller regionaler Handwerks- und Industrieprodukte in Deutschland ihre Erzeugnisse mit einer geografischen Angabe schützen lassen, wie das Deutsche Patent- und Markenamt in München mitteilte.
Davon könnten eine Reihe von Traditionsprodukten aus Thüringen und Sachsen profitieren, darunter Glaskunst aus Lauscha, Jenaer Glas, Meissner Porzellan oder Uhren aus Glashütte. Sie gehören zu 39 regionalen Produkten und Produktgruppen aus Deutschland, die nach einer Studie der EU-Behörde für geistiges Eigentum (EUIPO) im spanischen Alicante dafür infrage kämen.
Von Plauener Spitze bis Jenaer Glas
In der Studie genannt werden unter anderem auch Plauener Spitze, Sebnitzer Kunstblumen, Holzkunst aus dem Erzgebirge, Musikinstrumente aus dem Vogtland oder Freiberger Präzisionsmechanik als Produkte aus Sachsen. Für Thüringen nennt die EU-Behörde neben der traditionellen Lauschaer Glaskunst mit ihrem bekannten Christbaumschmuck auch Jenaer Glas, Rhöner Holzschnitzereien oder Sonneberger Spielzeug als Kandidaten.
Zu den 39 Vorschlägen gehören auch eine Reihe von Produkten aus anderen Bundesländern wie Kölnisch Wasser oder Ravensburger Spiele. Die EU-Verordnung gibt es bereits seit 2023, die dazugehörige Umsetzung in deutsche Vorschriften trat jetzt in Kraft.
Bundespatentamt zuständig für Anträge
Bisher gab es rechtlichen Schutz für regionale Erzeugnisse in der EU nur für Alkohol und landwirtschaftliche Erzeugnisse - darunter die Thüringer Bratwurst oder Lübecker Marzipan.
"Geschützte Herkunftsangaben untermauern die Bedeutung regionaler Erzeugnisse und schaffen Bewusstsein für ihren Wert", erklärte Patentamts-Präsidentin Eva Schewior. "Zudem helfen sie dabei, traditionelles Know-how in den entsprechenden Regionen zu erhalten, Wertschöpfung zu steigern und Arbeitsplätze vor Ort zu sichern."
Das Bundespatentamt ist zuständig für die deutschen Anträge, in einer zweiten Stufe gehen diese dann ans EUIPO. In der Kandidatenliste der europäischen Behörde ist für Deutschland Porzellan auffällig stark vertreten. Dazu zählen Berliner, Dresdner, Freiberger, Fürstenberger, Hutschenreuther, Meißner und Nymphenburger Porzellan. Meißen gilt als älteste Porzellan-Manufaktur Europas.