Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, die Polizei, dein Freund und Helfer: So kennen wir Ordnungshüter in Demokratien. Selbst wenn Polizisten mal ruppig auftreten oder mit säuerlichem Blick den Führerschein verlangen: Das Verhältnis zwischen Bürgern und uniformierter Staatsmacht bleibt mehrheitlich entspannt. Das geht aber auch anders. Dann wechselt man als Bürger beim Anblick der Polizei lieber die Straßenseite. Man wird nervös, wenn die Beamten in ihrem martialischen Outfit auftauchen. Man weiß nicht, wie sie reagieren, wenn man sich ihnen nähert. Vielleicht ringen sie einen zu Boden und schlagen zu. Eventuell wird man gewürgt. Oder einer von ihnen zieht plötzlich eine Waffe und schießt. Alles jederzeit möglich. Dann bleibt man besser drinnen, sobald die Polizisten zu sehen sind. Sie ahnen es: Deutschland haben wir mit dieser Beschreibung verlassen. In Donald Trumps Amerika allerdings hat eine Truppe Gestalt angenommen, die in Städte einfällt wie eine Besatzungsmacht und sich auch so aufführt: Sie verbreitet Angst und Schrecken. Eigentlich soll sie illegale Einwanderer aufspüren, festnehmen und abschieben. Aber das ist längst nicht alles, was sie tut. ICE heißt die Organisation, die der amerikanische Präsident losschickt, um in den Hochburgen der Demokraten so richtig aufzuräumen. Die Abkürzung steht für "Einwanderungs- und Zollpolizei". Unter ihrem Banner ist ein ganzes Potpourri an Kräften versammelt: Grenztruppen, Angehörige der Bundespolizei FBI und natürlich die Zollfahnder selbst. Die Auflistung suggeriert eine schlagkräftige, aber zugleich legitime und ordnungsgemäß handelnde Truppe. Man denkt an Verfahrensabläufe, Rechtsmittel, auch an eine Prise Bürokratie. Das Erscheinungsbild der ICE-Beamten verrät jedoch, dass in der Truppe etwas anderes steckt: Schwere Waffen, Panzerfahrzeuge, Zielfernrohre, Nachtsichtgeräte, Hubschrauber, Stahlhelme und volle Kampfmontur zeigen, dass aus dem Polizei-Mischmasch bei ICE eine paramilitärische Organisation hervorgegangen ist. Sobald man das Augenmerk darauf richtet, wie die Angehörigen dieser Einheiten sich im Einsatz verhalten, greift man noch zu einem anderen Wort: Was sich auf den Straßen amerikanischer Städte austobt, ist die Willkür einer Miliz. Diese Typen sehen nicht nur martialisch aus, sondern haben auch einen dementsprechenden Auftrag. "An alle ICE-Beamten: Sie haben Immunität nach Bundesrecht, während Sie ihre Aufgaben wahrnehmen. Jeder, der Hand an Sie legt oder versucht, Sie zu stoppen, oder versucht, Sie zu behindern, begeht ein Schwerverbrechen. Niemand – kein städtischer Beamter, kein Landesbeamter, kein illegaler Einwanderer, kein linker Agitator oder inländischer Aufständischer – kann Sie an der Ausübung Ihrer rechtmäßigen Pflichten hindern": Diesen Persilschein stellte Stephen Miller, einer der mächtigsten Strippenzieher im Weißen Haus, den Vollstreckern von Trumps Einwanderungspolitik aus. Konkrete Auslegungshilfe kam vom Boss der beteiligten Grenzpolizei: Wenn jemand euch auch nur berührt, wird zugelangt! Die Anweisungen stellen klar: Vom Gouverneur über den Bürgermeister und die Landespolizei bis zum linksradikalen Extremisten landen alle im selben Topf, die Zweifel an den Aktionen der Haudrauf-Truppe äußern. Austoben dürfen sich die ICE-Paramilitärs in den Hochburgen der Demokraten, insbesondere dort, wo Trump politische Rechnungen zu begleichen hat. Mit einschüchternden Aufmärschen machen sie Anhängern der Opposition glasklar, wer das Sagen hat. Das ist die Stimmung, in der ein ICE-Polizist vergangene Woche in Minneapolis eine Autofahrerin erschossen hat, und weil die Szene gefilmt wurde, kennen die US-Medien seit Tagen kaum noch ein anderes Thema. Doch die wahre Bedeutung dieser Truppe geht weit über die brutale Szene in Minneapolis hinaus. Dem Weißen Haus ist mit der Rekrutierung der Miliz ein teuflischer Coup gelungen. Denn die Bundesstaaten haben eigentlich die Hoheit in Polizei-Angelegenheiten, in die Washington sich gefälligst nicht einzumischen hat. Doch Ausnahmen bestätigen die Regel. Das FBI darf im ganzen Land ermitteln, der Grenzschutz bei Bedarf auch fernab der Grenze tätig werden. Diese eigentlich begründeten Sonderregelungen legt Trumps Mannschaft nun bis an die Grenze des Belastbaren aus, nutzt gesetzliche Schlupflöcher und füllt den Rest mit kühnen Behauptungen auf. Das Ergebnis ist ein mit Grobianen und Kriegsveteranen bestückter Schlagtrupp, der überall im Inland aufmarschieren kann und der Regierung in Washington direkt untersteht. Wer dabei Analogien zum Deutschland der 1930er-Jahre wittert, mag nicht ganz falschliegen. Die Behörde für innere Sicherheit, die ICE den Einsatzbefehl gibt, treibt den Ausbau ihres mächtigen Instrumentes mit Hochdruck voran. Social-Media-Plattformen wie X und TikTok sind mit Anzeigen gepflastert, in denen zu aggressiven Beats coole Typen in Kampfmontur posieren, als seien sie die Elitetruppe der USA: Breitbeinig, schwer bewaffnet und gefährlich marschieren sie durch die Rekrutierungsvideos. In einem der Soundtracks wird ausgesprochen, worum es wirklich geht: "Jeder will die Welt beherrschen." Die unterschwellige Botschaft: Komm zu uns, dann kannst du das. Mit diesem Mix aus Macht- und Gewaltfantasien geht ICE unter jungen Typen auf Nachwuchssuche, die als Computerspieler stundenlang vor ihren Ego-Shootern sitzen oder in Trumps MAGA-Kultbewegung zu Hause sind. Kein Wunder also, dass es mittlerweile unzählige Videos von ICE-Gewaltexzessen gibt. Die Kampftruppe des Präsidenten schert sich nicht sonderlich darum, wenn sie per richterlicher Anordnung zurückgepfiffen wird. Die Loyalität der Einheiten gilt ihrem Oberbefehlshaber Trump. In ihrer Welt sind die Verfassung und deren Kontrollmechanismen ein Hobby linker Waschlappen. Echte Männer lassen sich davon nicht an die Leine legen, genauso wenig wie ihr Führer im Weißen Haus. ICE ist ein Wolf im Schafspelz. Unter dem Deckmantel, illegale Einwanderung zu bekämpfen, ist ein Instrument entstanden, das ganz anderen Zwecken dienen kann. Nach Trumps Wahlniederlage am Ende seiner ersten Amtszeit hatte ein wütender Mob das Kapitol in Washington gestürmt, um zu verhindern, dass der US-Kongress den Demokraten Joe Biden als Nachfolger bestätigt. Der Versuch misslang. Denn zum Angriff blies eine zwar gewalttätige, aber durchgeknallte und zahlenmäßig überschaubare Gurkentruppe. Der heutige Vizestabschef Stephen Miller, der nun den ICE-Beamten freie Fahrt erteilt, half damals, Trumps Rede zu formulieren, die den Marsch aufs Kapitol in Gang setzte. Ein solch skandalöses Schauspiel wird sich nach den nächsten Wahlen in den USA nicht wiederholen. Aber möglicherweise aus den falschen Gründen. Auf Amateure brauchen sich Trump, Vance und Miller jedenfalls nicht mehr zu stützen. Sie verfügen jetzt über ein neues Instrument: loyal gegenüber dem Präsidenten, waffenstarrend, zehntausende Mann stark. Mit einer solchen Soldateska schützt man keine Grenzen. Man überschreitet sie. Die USA sind auf dem Weg in den Polizeistaat. ZUM AUSGLEICH Gute Nachrichten Zum zehnten Mal hat sich vor wenigen Tagen der Todestag David Bowies gejährt. Als er damals aus der irdischen Welt schied, konnte ich es nicht fassen. Trost fand ich in seiner zeitlosen Musik und in der Gewissheit, dass er in höheren Gefilden weiterwirbelt. Irgendwann werde ich ihn dort treffen. Ich hoffe, es dauert noch eine Weile, aber neugierig bin ich schon, wie sich unser Gespräch entwickelt, das wir hienieden trotz meiner grenzenlosen Verehrung nie führen konnten. Vielleicht reden wir dann über seine ersten musikalischen Experimente im Swinging London der 1960er-Jahre. Vielleicht über seine Berliner Trilogie und das WG-Leben mit Iggy Pop. Vielleicht über seine Jungle-Beat-Phase in den Neunzigern. Alles aufregend. Oder er will lieber über Malerei reden, da kennt er sich ebenfalls astrein aus. Auch übers Schreiben könnten wir sprechen, da kann ich vielleicht ein bisschen was beitragen. Wie auch immer, wird jedenfalls super, mein Treffen mit Bowie. Dauert halt noch. Und die gute Nachricht? Heute Abend um 20.15 Uhr zeigt "Arte" die Dokumentation "Bowie – Der letzte Akt" über das Musikgenie, das in einer Reihe mit Mozart und John Lennon steht. Einschalten unbedingt empfohlen. Lesetipps Im Iran macht sich bleierne Angst breit. Expertin Gilda Sahebi berichtet im Interview mit meiner Kollegin Nilofar Breuer von verstörenden Szenen. Artikel lesen Das Mullah-Regime hat die Proteste brutal niedergeschlagen. Eine Zukunft haben die Islamisten trotzdem nicht, analysiert mein Kollege Martin Küper. Artikel lesen Ministerpräsident Daniel Günther hat bei "Markus Lanz" seine Meinung gesagt. Prompt wird er von der Springer-Presse und Social-Media-Giftzähnen attackiert. Unser Politikchef Christoph Schwennicke empfiehlt ein Beruhigungsmittel. Artikel lesen Venezuela, Mexiko, Grönland: Der Politologe Herfried Münkler erklärt im Interview mit meinem Kollegen Marc von Lüpke, welches übergeordnete Ziel Trump verfolgt. Artikel lesen Ohrenschmaus Natürlich war David Bowie auch ein Hellseher. Schon vor fast 30 Jahren schrieb er einen Song, den man als düstere Parodie auf die amerikanische Militarisierung verstehen kann: "I'm Afraid of Americans". Zum Schluss Ich wünsche Ihnen einen friedlichen Freitag. Herzliche Grüße Ihr Florian Harms Chefredakteur t-online Mit Material von dpa.
