Was passieren muss, damit die SPD-Revolte gegen Bürgergeld-Sanktionen klappt
Man muss es mal so klar sagen: Auf die Jusos und manche SPD-Linke ist noch Verlass. Ja, es gibt viel hämisches Lachen über die Sozialdemokraten, deren „Sozial“-Ministerin Bärbel Bas den Schutz der ohnmächtigsten Bürgergeld-Empfänger*innen unter dem Druck der Union verkauft hat für eine stabile Bundesregierung. Seit der Agenda 2010 mag man sich ohnehin nicht mehr wirklich aufregen über die „Sozial“-Politik der SPD. Und gerade deshalb ist es alles andere als selbstverständlich, einmal festzustellen: Juso-Chef Philipp Türmer macht gerade seinen Job.
Der besteht darin, wenigstens jene sozialen Härten zu verhindern, die mutmaßlich verfassungswidrig sind – wie Sanktionen im Bürgergeld, die in die Obdach
Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.