Bundesweite Polizeiaktion: In Sachsen-Anhalt 12 Maßnahmen gegen Online-Hetze

Unter Federführung des Bundeskriminalamts geht die Polizei bundesweit gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. Auch in Sachsen-Anhalt nimmt sich die Polizei Tatverdächtige vor.

Im Rahmen einer bundesweiten Polizeiaktion gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet gibt es in Sachsen-Anhalt zwölf Maßnahmen. Wie ein Sprecher des Landeskriminalamts in Magdeburg sagte, handelt es sich im Wesentlichen um Vernehmungen wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen. Die Aktion soll noch den Tag über laufen.

Bundesweit soll es nach dpa-Informationen mehr als 170 Einsätze geben. Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und das Beleidigen von Politikern vorgeworfen. Federführend ist das Bundeskriminalamt (BKA). Das BKA geht seit mehreren Jahren regelmäßig mit Aktionstagen gegen Hasskriminalität im Internet vor.