SPD-Manifest für Frieden: Ist die SPD im Aufrüstungsrausch, Norbert Walter-Borjans?

Mit scharfer Kritik an Aufrüstung fordern SPD-Politiker um Ralf Stegner eine Neuausrichtung der Außenpolitik – gegen die Position der Bundesregierung. Norbert Walter-Borjans erklärt, wie sich die Basis nun gegen den Klingbeil-Kurs aufstellt

Es gibt sie noch, die „Friedenskreise“ in der SPD, und sie senden jetzt ein kräftiges Lebenszeichen: Auf knapp sechs Seiten haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein „Manifest“ für die Friedenssicherung in Europa verfasst, das die Außenpolitik der SPD in der Bundesregierung konterkariert. „In Deutschland und in den meisten europäischen Staaten haben sich Kräfte durchgesetzt“, heißt es darin, „die die Zukunft vor allem in einer militärischen Konfrontationsstrategie und hunderten von Milliarden Euro für Aufrüstung suchen.“ Dagegen bezieht der Text klar Stellung – und somit auch gegen den außenpolitischen Kurs der Parteiführung um Lars Klingbeil und der schwarz-roten Bundesreg

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