Landtagspräsident: Dierks reist zur Konferenz deutschsprachiger Parlamente
Sie eint nicht nur die Sprache. Die deutschsprachigen Landesparlamente sehen sich als Hüter einer wehrhaften Demokratie. Nun kommen sie in Salzburg zusammen.
Der sächsische Landtagspräsident Alexander Dierks reist zur Konferenz deutschsprachiger Landesparlamente nach Salzburg. Dabei ist auch die Verabschiedung der Erklärung "Die Parlamente als Hüter der wehrhaften Demokratie in geopolitisch unsicheren Zeiten" vorgesehen, teilte der Sächsische Landtag mit. Darin erklären die Präsidentinnen und Präsidenten angesichts der vielen geopolitischen Herausforderungen, die Belastbarkeit der demokratischen Institutionen zu verteidigen und die Demokratie zu schützen.
Die Regionalparlamente seien bei der Vermittlung von politischen Entscheidungsprozessen für den Schutz der Demokratie ebenso wichtig wie eine aktive Zivilgesellschaft, hieß es. Der Konferenz gehörten die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Südtiroler Landtages, des Deutschen Bundestages sowie des deutschen und österreichischen Bundesrates an. Auch die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens ist vertreten.