CNN: Trump macht Zugeständnisse an den Iran
US-Präsident Donald Trump hat einen Plan zur Umbenennung des Persischen Golfs zurückgenommen. Dies berichtete CNN am Mittwoch unter Berufung auf eine mit der Frage vertraute Quelle. Im Rahmen der laufenden Atomgespräche zwischen den beiden Ländern wurde dies als Zugeständnis an den Iran bezeichnet.
Laut einem AP-Bericht vom Anfang des Monats habe Trump während seiner Nahostreise vom 13. bis 16. Mai die Wasserstraße vor der iranischen Südküste als "Arabischen Golf" bezeichnen wollen. Später erklärte Trump jedoch gegenüber Reportern, er müsse "eine Entscheidung treffen" und er wolle "die Gefühle von niemandem verletzen". Den Quellen zufolge, habe der US-Präsident diese Idee in den letzten Tagen wieder verworfen, weil Teheran in den laufenden Gesprächen starken Widerstand gegen die Umbenennung signalisiert habe.
Washington und Teheran haben im Oman mehrere Verhandlungsrunden über das iranische Atomprogramm geführt. Die von beiden Seiten als konstruktiv bezeichneten Gespräche wurden von den zunehmenden Spannungen im Jemen überschattet. Dort verstärkten die USA und das Vereinigte Königreich ihre Luftangriffe auf die angeblich vom Iran unterstützten Huthi-Milizen. Trumps Ankündigung einer Luftangriffspause Anfang Mai zielte darauf ab, die laufenden Gespräche zu unterstützen, hieß es damals gegenüber CNN. Auf dem Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrates in Riad, Saudi-Arabien, sagte Trump am Mittwoch, er wolle mit dem Iran "einen Deal machen".
Während seiner ersten Amtszeit kündigte Trump das von den Vereinten Nationen unterstützte Atomabkommen aus dem Jahr 2015. Er beschuldigte Iran, gegen das Abkommen zu verstoßen – ein Vorwurf, den Teheran bestreitet. Nach dem US-Drohnenangriff von 2020, bei dem der iranische General Qasem Soleimani getötet wurde, begann die Islamische Republik, ihre Vereinbarungen zurückzunehmen.
Das Vereinigte Königreich, Deutschland und Frankreich haben den Iran aufgefordert, sein Atomprogramm in den kommenden Monaten aufzugeben. Ansonsten würde es neue Sanktionen gegen das Land geben, sagte der britische Botschafter in Israel, Simon Walters, im Februar. Dem Iran wird außerdem vorgeworfen, die Produktion von nahezu waffenfähigem Uran zu erhöhen, was er jedoch bestreitet.
Die Benennung des Golfs ist seit langem ein Streitpunkt zwischen dem Iran und den arabischen Staaten. Unter Berufung auf historische Belege und alte Karten, die das Gebiet mit seinem Territorium verbinden, besteht Teheran auf der Bezeichnung "Persischer Golf". Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), der Irak und andere Staaten bezeichnen ihn jedoch als Arabischen Golf oder einfach als Golf".
Der iranische Außenminister Seyed Abbas Araghchi bezeichnete die Umbenennungsvorschläge als "Zeichen einer feindlichen Absicht gegenüber dem Iran und seinem Volk". Schon früher hat Trump in der Außenpolitik auf symbolische Umbenennungen zurückgegriffen. Im Januar unterzeichnete er eine Durchführungsverordnung zur Umbenennung des Golfs von Mexiko in "Golf von Amerika".
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