Anti-Diskriminierung: Grüne machen sich für Meldestelle Antiziganismus stark

Allein im Jahr 2023 wurden mehr als 100 Fälle von Diskriminierungen von Sinti und Roma gemeldet. Die Oppositions-Fraktion möchte die Meldestelle finanziell abgesichert sehen.

Im Kampf gegen die Diskriminierung von Sinti und Roma machen sich Hessens Landtags-Grüne für eine sichere Zukunft der Informations- und Meldestelle Antiziganismus (Mia) stark. "Das Land Hessen trägt vor dem Hintergrund des Völkermords an den Sinti und Roma während der Zeit des Nationalsozialismus eine besondere Verantwortung, sich gegen die Diskriminierung dieser Bevölkerungsgruppe und der nationalen Minderheit einzusetzen", argumentierte die Grünen-Abgeordnete Martina Feldmayer in Wiesbaden.

Im Jahr 2023 seien Mia 113 Vorfälle gemeldet worden. "Jeder dieser Vorfälle ist einer zu viel", betonte Feldmayer und forderte die Landesregierung auf, die Meldestelle finanziell dauerhaft in Hessen abzusichern.

Der SPD-Abgeordnete Turgut Yüksel erwiderte, das Land übernehme Verantwortung im Kampf gegen Antiziganismus. Beispielsweise werde der Landesverband Deutscher Sinti und Roma mit 500.000 Euro gefördert. Für die Unterstützung der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus sieht Yüksel nach eigenen Worten neben dem Land auch den Bund in der Pflicht.

Vertreter der schwarz-roten Regierungsfraktionen äußerten sich jedoch nicht konkret zu den Forderungen der Grünen. Feldmayer äußerte darüber ihr Bedauern.