Fünf Prozent für Verteidigungsausgaben: Wadephul stellt sich hinter US-Forderung

Außenminister Johann Wadephul hat sich beim NATO-Treffen in der Türkei hinter die Forderungen von US-Präsident Donald Trump gestellt. Dieser hatte eine Anhebung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für alle NATO-Mitglieder verlangt.

Nach einem Austausch mit US-Außenminister Marco Rubio erklärte der CDU-Politiker, man teile Trumps Einschätzung, dass dieser Schritt notwendig sei, um die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses nachhaltig zu stärken.

Wadephul machte allerdings deutlich, dass vereinbart werden könnte, dass klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent des BIP ausreichend seien, sofern gleichzeitig auch noch 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für militärisch nutzbare Infrastruktur ausgegeben würden. Ein solches Vorgehen hatte zuletzt NATO-Generalsekretär Mark Rutte vorgeschlagen. 

Die Bundesrepublik lag zuletzt bei einer Quote von etwas mehr als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung. Laut Bundeskanzler Friedrich Merz würde eine Erhöhung um einen Prozentpunkt derzeit rund 45 Milliarden Euro zusätzlich bedeuten. Bei fünf Prozent wären nach Rechnung von Merz derzeit Verteidigungsausgaben in Höhe von 225 Milliarden Euro pro Jahr notwendig. Diese Summe macht fast die Hälfte des gesamten Bundeshaushalts im Jahr 2025 aus. 

Allerdings lässt Wadephul bislang offen, ab welchem Jahr die Bundesregierung dieses Ziel erreichen will. Als mögliche Frist für die Erfüllung eines neuen Ziels für die Verteidigungsausgaben gilt das Jahr 2032. 

Trump will, dass das Fünf-Prozent-Ziel im Juni beim nächsten NATO-Gipfel in Den Haag beschlossen wird. Bündnisintern wurde zuletzt damit gedroht, dass er ansonsten möglicherweise gar nicht anreisen könnte. 

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