Steinmeier: Israel muss sich im Gazastreifen an Regeln halten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die israelische Regierung dazu aufgerufen, sich im Gazastreifen an internationale Regeln zum Schutz der Zivilbevölkerung zu halten. Bei einem Abendessen für seinen israelischen Kollegen Isaac Herzog am Montagabend in Berlin äußerte der Bundespräsident seine Sorge über das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas vom 7. Oktober 2023.

"Als Freunde Israels leiden wir mit den Menschen, wir leiden insbesondere mit den Geiseln der Hamas und ihren Angehörigen", sagte Steinmeier bei dem Abendessen aus Anlass des 60. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. "Aber als Freunde Israels leiden wir nicht nur mit, wir sorgen uns auch um den Weg aus dem Leid."

"Die Feinde Israels halten sich nicht an Regeln, aber wir müssen es tun", sagte Steinmeier weiter. "Als Demokratien und Rechtsstaaten dürfen wir nicht hinwegsehen über das sich auftürmende Leid unter der Zivilbevölkerung Gazas, über hungernde Kinder und verzweifelte Mütter." Weiter sagte er: "Ohne die Suche nach Frieden werden Krieg und Besatzung ein Leiden ohne Ende."

Es falle "schwer, in dieser dunklen Zeit Hoffnung und Zuversicht zu schöpfen - ganz besonders den Menschen in Israel", sagte der Bundespräsident. Dennoch wolle er "eine Hoffnung formulieren", sagte er weiter: "In unserer deutsch-israelischen Geschichte sehen wir, wie aus tiefsten Abgründen Frieden, ja sogar Versöhnung, wachsen kann." Das "deutsch-israelische Wunder" zeige: "Frieden ist möglich, Versöhnung ist möglich."

Herzog hielt sich am Montag zu einem Besuch in Berlin auf, um die deutsch-israelische Freundschaft 60 Jahre nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu würdigen. Am Dienstagmorgen reisen beide Präsidenten nach Israel, wo sie das gemeinsame Programm fortsetzen wollen.