Innovation im Parlament: Landtag bekommt elektronisches Abstimmungssystem

Bisher werden bei sogenannten namentlichen Abstimmungen alle 195 Abgeordneten nacheinander aufgerufen. Künftig soll das elektronisch und blitzschnell gehen.

Der Landtag will ein elektronisches System für sogenannte namentliche Abstimmungen im Plenum einführen. Bislang wird in einem solchen Fall noch jeder Abgeordnete einzeln aufgerufen. Künftig soll das per Knopfdruck möglich sein. Bald soll es Vorarbeiten für das neue System geben.

"Damit sollen die technische Voraussetzung geschaffen werden, dass sich Abgeordnete mittels ihres Ausweises über ein neues Tastenfeld an ihren Tischen identifizieren", sagte ein Landtagssprecher auf Anfrage. Bevor man das neue System wirklich nutze, müsse aber die Geschäftsordnung des Landtags angepasst werden.

Konkret soll die neue Abstimmung so funktionieren, dass die Politiker sich mit ihrem Abgeordnetenausweis bei dem Gerät in ihrem Tisch im Plenarsaal identifizieren - also die Karte zum Beispiel einstecken. Dann können sie "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" drücken. Bislang funktioniert eine namentliche Abstimmung - so die aktuelle Geschäftsordnung - "durch Aufruf der Namen der Mitglieder des Landtags. Die Abstimmenden haben bei Namensaufruf mit Ja oder Nein zu antworten oder zu erklären, dass sie sich der Stimme enthalten."

Diese aufwendige Form der Abstimmung ist die Ausnahme. Normalerweise wird per Handzeichen abgestimmt, da es in den einzelnen Fraktionen meistens keine Abweichler gibt. Eine namentliche Abstimmung kann aber einfach zum Beispiel von einer einzelnen Fraktion beantragt werden. Sie zieht sich bei aktuell 195 Abgeordneten lange hin.

Die Grundlage für das neue System soll im Zuge der Erneuerung der Diskussions- und Akustikanlage des Plenarsaals eingebaut werden. Die bisherige Technik ist über 20 Jahre alt und soll laut Landtag "erneuert werden, um ein stabiles System auf dem neuesten Stand der Technik mit verbesserter Akustik zu schaffen".