IGH | UN-Gericht: Israel muss illegale Siedlungspolitik im Westjordanland sofort beenden

Die fast 60 Jahre anhaltende israelische Besatzung palästinensischer Gebiete verstößt laut dem Internationalen Gerichtshof gegen internationales Recht. Der Vorwurf lautet auch Apartheid. Überblick über die festgestellten Verstöße Israels

Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) hat Israel in einem umfassenden Gutachten aufgefordert, die Besetzung der palästinensischen Gebiete „so schnell wie möglich“ zu beenden und vollständige Wiedergutmachung für seine „völkerrechtswidrigen Handlungen“ zu leisten. In einer historischen, wenn auch nicht bindenden Stellungnahme stellte das Gericht zahlreiche Verstöße Israels gegen das Völkerrecht fest, darunter auch Handlungen, die einer Apartheid gleich kämen.

Für Israels Verbündete wird das Urteil ernüchternd sein, denn das Gericht weist darauf hin, dass andere Staaten verpflichtet sind, die Besatzung nicht als rechtmäßig anzuerkennen und sie nicht zu unterstützen.

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