Kappe auf im Gerichtssaal, unentschuldigtes Fehlen, Unflätigkeiten: Nach den Beobachtungen von Richterinnen haben Respektlosigkeiten von Prozessbeteiligten zugenommen. Wie sollte die Justiz reagieren?
Nach den Beobachtungen von hessischen Juristinnen wächst im Gerichtssaal die Respektlosigkeit gegenüber Richterinnen und Richtern. Das fange bereits bei der Verlässlichkeit an, berichten die Wiesbadener Strafrichterinnen Claudia Dirlenbach und Doris von Werder. Bereits seit etwa zehn Jahren erschienen regelmäßig Angeklagte und auch Zeugen nicht zum Termin. "Dies war früher die Ausnahme, ist aber jetzt fast an jedem Verhandlungstag zu vermerken, jedenfalls bei Zeugen", sagt Dirlenbach. "Dies führt oft dazu, dass weitere Termine notwendig werden."
Angeklagte ohne Verteidiger erschienen regelmäßig nicht freiwillig und müssten dann polizeilich vorgeführt werden. "Dies ist noch einigermaßen nachvollziehbar, da sie oft den Kopf in den Sand stecken und sich um ihre Angelegenheiten nicht kümmern", sagt von Werder. "Bei Zeugen liegt es aber meines Erachtens daran, dass die Bürgerpflicht, als Zeuge mitzuwirken, nicht mehr allgemeiner Konsens ist." Nach den Beobachtungen der Richterin handelt sich meistens hierbei um Zeugen mit Migrationshintergrund. "Aber natürlich kommen auch andere Bürger häufiger nicht als Zeugen, da sie entweder sich wegducken wollen, oder andere Termine ihnen wichtiger sind oder weil sie das ganze Rechtssystem nicht akzeptieren und verstehen."
Richterin befürchtet schwindendes Vertrauen in den Rechtsstaat
Sie habe in den zurückliegenden Monaten unter anderem von einem Zeugen den Satz gehört, das ganze Verfahren sei doch lächerlich, ihrer Sekretärin sei erklärt worden: "Ihr wollt mich wohl verarschen", berichtet von Werder. Das Verhalten von Zeugen im Gerichtssaal sei seit Jahren vermehrt massiv respektlos. "Viele sagen erst einmal, dass sie hier gar nichts sagen werden", sagt die Juristin und verweist darauf, dass die meisten Zeugen kein Zeugnisverweigerungsrecht haben. Bei manchen Menschen scheine es kein Vertrauen mehr in den Rechtsstaat zu geben.
"Daher erscheint es mir generell dringend geboten, der Bevölkerung, gerade den Jüngeren, klarzumachen, dass ein Rechtsstaat und Gerechtigkeit ohne die Mitwirkungsbereitschaft von Zeugen nicht erreicht werden kann", mahnt von Werder. "Zudem muss deutlich gezeigt werden, dass ein solches Verhalten auch nicht vom Rechtsstaat toleriert wird und dies durch deutliche Ordnungsgelder und auch polizeiliche Vorführungen des Zeugen bekannt gemacht wird."
Kappe und Kaugummi im Gerichtssaal
Die Frankfurter Familienrichterin Heidi Fendler sagt: "Auch bei uns nehmen Respektlosigkeiten grundsätzlich zu." Das betreffe nicht nur die Richterinnen und Richtern, sondern auch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Geschäftsstellen, Rechtspfleger und Wachtmeister. Die beteiligten Eltern träten vermehrt fordernd auf. Das habe es in dieser Form vor rund zehn Jahren nicht so häufig gegeben, berichtet die erfahrene Richterin. Die Ursachen sieht Fendler darin, dass der zwischenmenschliche Respekt ganz allgemein schwinde. "Es beginnt schon damit, sich ausreden zu lassen und anderen zuzuhören", sagt sie.
Früher sei es selbstverständlich gewesen, vor Gericht keine Kappe zu tragen oder kein Kaugummi zu kauen. Inzwischen müsse sie Verfahrensbeteiligte daran erinnern, dass dies kein respektvolles Verhalten ist. Aber wie sollte ein Richter oder eine Richterin grundsätzlich auf Respektlosigkeiten reagieren? "Wenn ich mit einer auf Konsens angelegten Verhandlungsführung nicht weiterkomme, dann muss ich klare Vorgaben machen", sagt Fendler. Bei Fällen von familiärer Gewalt würde sie inzwischen häufiger in Anwesenheit von Justiz-Wachtmeistern verhandeln, um die Sicherheit aller Beteiligten zu gewährleisten.
Richterbund: Die meisten verhalten sich angemessen
"Eine pauschale Aussage dahingehend, dass respektloses Verhalten zugenommen hat, kann der Richterbund mangels Datenlage weder unterstreichen noch negieren", erklärt eine Verbandssprecherin. Die meisten Verfahrensbeteiligten legten nach wie vor ein angemessenes, sachliches und respektvolles Verhalten nebst entsprechendem Umgangston an den Tag. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, biete im Ernstfall die Prozessordnung Mittel, dem zu begegnen.
Angeklagte, denen etwa eine mehrjährige Haftstrafe droht oder Menschen, die in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht sind, reagierten unter Umständen und in Einzelfällen impulsiver als hiervon nicht Betroffene, gibt die Sprecherin zu Bedenken. Es sei Teil des richterlichen Berufsbildes, auf solche Situationen angemessen zu reagieren.
"Verfahrensbeteiligte sind Abbild der Bevölkerung"
Der Vorsitzende Richter am Landgericht Marburg, Marcus Wilhelm, erklärt: "Auch die Verfahrensbeteiligten in den landgerichtlichen Verfahren sind ein Abbild der Bevölkerung, sodass sich etwaige Änderungen im gesellschaftlichen Diskurs auch in der Streitkultur vor Gericht widerspiegeln." Es lägen ihm aber keine Erkenntnisse über besonders respektloses Verhalten gegenüber dem Gericht vor. "Die weit überwiegende Anzahl der Zeugen sind weiterhin darum bemüht, durch ihr Erscheinen und ihre Mitwirkung an der Wahrheitsfindung mitzuwirken. Entsprechendes gilt auch für die übrigen Verfahrensbeteiligten." Wilhelm verweist darauf, dass es keine statistische Erfassung über Fehlzeiten und Besonderheiten im Verfahrensablauf gibt.
