Schon länger wurde spekuliert, ob Malu Dreyer bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleibt. Der Zeitpunkt für den Wechsel kommt trotzdem überraschend. Das sagt die Ministerpräsidentin über ihren Schritt.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Mittwoch ihren Rücktritt verkündet. Sie begründet ihre Entscheidung mit fehlender Energie. "Ich hoffe, sie haben mich immer als Ministerpräsidentin erlebt, die mit großer Leidenschaft ihr Amt ausgeübt hat und mit großer Kraft und mit großer Energie", sagte die SPD-Politikerin in Mainz. Doch sie habe festgestellt, dass diese Kraft endlich sei. Sie habe die Energie nicht mehr so wie früher. "Meine Akkus laden sich leider nicht mehr so schnell auf", sagte die 63-jährige Dreyer.
"Ich habe den Bürgerinnen und Bürgern bei meiner Vereidigung versprochen, dass ich meine ganze Kraft für dieses Land gebe und die Bürgerinnen und Bürger.(...) Deshalb ist in den vergangenen Wochen diese Entscheidung in mir gereift und vor einigen Tagen habe ich die Entscheidung getroffen", erklärte Dreyer weiter. Sie sei an ihre Grenzen gekommen, die Kraft gehe ihr aus.
Sie gehe mit schwerem Herzen, "weil ich nicht amtsmüde bin. Ich gehe mit schwerem Herzen, weil ich mir eingestehen muss, dass meine Kraft nicht mehr ausreicht, um den Anspruch und dem Anspruch, den die Bürgerinnen und Bürger an mich stellen können, gerecht zu werden."
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Die scheidende Ministerpräsidentin hat die tödliche Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 als Zäsur in ihrem Leben bezeichnet. In den vergangenen Jahren seien viele Krisen aufeinandergetroffen, sagte Deyer. Neben den Fluchtbewegungen seien das etwa die Corona-Pandemie und die "schlimmste Naturkatastrophe unseres Landes im Ahrta". "Sie ist auch für mich eine schmerzhafte Zäsur, die auch mein Leben oder das Leben von mir in eine Zeit davor und danach unterteilt."
All diese Krisen belasteten die Menschen und hätten auch in Rheinland-Pfalz Gräben aufgerissen, sagte Dreyer. Die Ministerpräsidentin war in der Vergangenheit wiederholt dafür kritisiert worden, sich nach der Flutkatastrophe im Ahrtal nicht entschuldigt zu haben.
Nachfolger von Malu Dreyer wird der SPD-Politiker Alexander Schweitzer, der aktuell Landesarbeitsminister in Rheinland-Pfalz ist. Die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion hat sich einstimmig für Alexander Schweitzer als Nachfolger ausgesprochen, sagte Dreyer. Schweitzer sei der "richtige Mann im richtigen Moment" und verfüge über umfangreiche Erfahrungen. Dreyer sagte, sie habe einen "wirklich guten Nachfolger".
Schweitzer sagte zum Rücktritt seiner Parteikollegin, dass eine Ära zu Ende gehe. "Es sind sehr große Fußstapfen, in die ich trete." Er sei dankbar für das Vertrauen, welches Dreyer ihm schenke. Schweitzer will nach seiner Wahl zum Regierungschef an der Ampel-Regierung im Land festhalten. Er strebe auch nach der Landtagswahl im Jahr 2026 eine Regierungskoalition mit den Grünen und der FDP an.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den angekündigten Rücktritt der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin "mit sehr großem Respekt" zur Kenntnis genommen. Der Kanzler habe "größte Wertschätzung" für Dreyer als Regierungschefin einer erfolgreichen Ampel-Koalition, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin. "Er schätzt sie sehr als verlässliche und volksnahe Politikerin, die sich nicht ohne Grund hoher Beliebtheit erfreut."FS Malu Dreyer Stationen ihres Lebens 13.55
Die Wahl des neuen Ministerpräsidenten soll am 10. Juli im Landtag erfolgen. Voraussichtlich im Frühjahr 2026 wird die nächste Landtagswahl stattfinden. Dreyer ist seit 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Die 63-Jährige steht an der Spitze einer Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen. Bis zur Wahl zur Regierungschefin war sie elf Jahre Arbeits- und Sozialministerin unter dem damaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD).
Schweitzer ist seit 2021 Arbeitsminister. Zuvor war er sieben Jahre lang Vorsitzender der SPD-Fraktion. Der Jurist trat 1989 in die SPD ein. Zwischen 2006 und 2009 war er bereits Abgeordneter im Landtag, seit 2013 ist er konstant dort. Der 50-Jährige war Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Zwischen Januar 2013 und November 2014 war er Sozialminister unter Dreyer. Seit 2021 steht er an der Spitze des neu zugeschnittenen Arbeits- und Sozialministeriums.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mehrfach aktualisiert und um weitere Angaben und Aussagen ergänzt.
