Am Sonntag steht die Europawahl vor der Tür. Aber welche Partei soll man wählen? Der Wahl-O-Mat kann bei der Entscheidung helfen. Aber es gibt auch Alternativen mit verschiedenen Vor- und Nachteilen.
Am 9. Juni wählt Europa das EU-Parlament. Doch so wichtig die Wahl auch ist, häufig bekommen Wählerinnen und Wähler nur am Rande mit, für welche politischen Positionen sich die Parteien überhaupt einsetzen. Um eine Entscheidung zu vereinfachen und so zur Wahl zu motivieren, hilft seit einigen Jahren der "Wahl-O-Mat". Das Tool wird von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) zur Verfügung gestellt und gibt Interessierten die Möglichkeit, mit einfachen Fragen herauszufinden, mit welcher Partei bei der Europawahl die größten Schnittmengen bestehen.
Die Funktionsweise des Wahl-O-Mat ist altbewährt und erfreut sich zu Landtags-, Bundestags-, und Europawahlen großer Beliebtheit. In diesem Jahr wurden insgesamt 35 Parteien zur Wahl zugelassen, neben großen Namen wie CDU, SPD, Grüne und FDP werben auch eine Reihe Kleinstparteien um die Stimmen der Wähler. Den kleineren Vereinigungen kommt zugute, dass es bei der EU-Wahl keine Fünf-Prozent-Hürde gibt und sie so eine größere Chance haben, ins Parlament einzuziehen. PAID Interview Wahl-O-Mat 15.00
Wie in den Vorjahren basiert der Wahl-O-Mat auf Grundsatzfragen und -thesen, die die Wähler mit "stimme zu", "stimme nicht zu", "neutral" und "These überspringen" beantworten können. Zur aktuellen Wahl umfasst das Tool 38 Fragen. Themen, die dem Wähler besonders wichtig sind, können durch eine markieren besonders gewichtet werden. In diesem Jahr werden voraussichtlich besonders die Asylpolitik, internationale Konflikte und der Klimaschutz im Mittelpunkt vieler Parteien stehen.
Die Entwickler des Wahl-O-Mat betonen immer wieder, dass ihr Tool keineswegs eine Wahlempfehlung geben, sondern nur als Hilfe agieren soll. Experten kritisierten in der Vergangenheit oftmals, dass die sehr detaillierte Aufschlüsselung der Überschneidungen indirekt zur Wahl einer Partei drängen könnte, auch wenn einige Ansichten vielleicht fundamental auseinanderliegen.
Weitere Kritik kommt vom wohl größten "Konkurrenten" des Wahl-O-Mat: Bei den vergangenen Wahlen war das Tool "Wahlswiper" als Alternative sehr beliebt. Das besondere an dem nicht-staatlichen Anbieter: In einer App konnte man die Thesen zur jeweiligen Wahl mit einem einfach Wisch Richtung "ja" oder "nein" beantworten. Das Projekt entsprang aus einer Zusammenarbeit der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und weiteren Unis und Organisationen, unter anderem der Ludwig-Maximilians-Universität München, der Neuen Osnabrücker Zeitung oder dem United Nations Society Nürnberg e.V. Bei dieser Europawahl wurde die Wahl-O-Mat-Alternative allerdings von einigen Bundestagsparteien links liegen gelassen. "Nach sieben Jahren der guten Zusammenarbeit haben die Bundestagsparteien CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP sich miteinander abgesprochen und alle unsere Fragen boykottiert", erklärte Matthias Bannert, der Wahlswiper-Projektleiter, wie "Der Westen" berichtet. STERN PAID 19_24 Titel Krah IV_0.01
Es sei eine bemerkenswerte Haltung von Union, SPD, Grüne, FDP und Linke, entscheiden zu wollen, welche Wahlhilfetools es geben soll und welche nicht. Zudem sei es bedauernswert, dass diese Parteien nicht transparent die Fragen beantworten wollen, "die wir stellvertretend für unsere Millionen Nutzer stellen", so Bannert weiter.
Ganz verzichten müssen Fans des Wahlswiper aber nicht. Die Entwickler kondensierten die mutmaßlichen Antworten der Parteien aus den Parteiprogrammen und Reden der Politiker der jeweiligen Parteien.
Weitere Alternativen sind der "Sozial-O-Mat" mit besoderem Fokus auf sozialpolitischen Themen und der "Wahltest" bei dem Nutzer keine Fragen beantworten, sondern eigenständig politische Entscheidungen treffen. Im Anschluss wird aufgeschlüsselt, welche Partei ähnlich entschieden hätte.
Quellen: Wirtschaftswoche, Der Westen, Südwest Presse