Chinas Staatschef Xi für dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt

Chinas Staatschef Xi Jinping ist für eine historische dritte Amtszeit als Generalsekretär der Kommunistischen Partei bestätigt worden. Das Zentralkomitee der Partei wählte ihn am Sonntag bei einer nicht öffentlichen Abstimmung für weitere fünf Jahre in das Amt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Dies ebnet ihm den Weg, um im März auch für eine dritte Amtszeit als Präsident anzutreten.

"Ich möchte der gesamten Partei aufrichtig für das Vertrauen danken, das sie in uns gesetzt hat", sagte der 69-Jährige vor Journalisten in der Großen Halle des Volkes in Peking. Er und die weiteren führenden Parteifunktionäre würden "unablässig an der Erfüllung unserer Pflichten arbeiten, um uns des großen Vertrauens unserer Partei und unseres Volkes würdig zu erweisen".

Der 69-Jährige wird damit voraussichtlich der erste Staatschef seit Staatsgründer Mao Zedong mit mehr als zwei Amtszeiten. Den Weg dafür hatte Xi bereits 2018 geebnet, als er die Begrenzung der Amtszeit des Staatschefs auf zwei Mandate abschaffte. 

Xi wurde laut Staatsmedien auch erneut zum Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission der Partei ernannt.