Die Bundesregierung plant in Sachen Corona ein "mehrstufiges, lagebezogenes Schutzkonzept" für den Herbst. Dazu haben das Bundesgesundheitsministerium und das Bundesjustizministerium eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes erarbeitet, wie nach Informationen des Nachrichtensenders ntv aus einer Mitteilung beider Ressorts hervorgeht. Noch im August wolle das Kabinett demnach eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschließen.
So sollen zwischen Oktober und April "bestimmte bereichsspezifische Schutzmaßnahmen bundesweit gelten". Darüber hinaus will man aber offenbar mehr Kompetenzen an die Länder geben. Diese könnten weiter Einschränkungen anordnen, "soweit dies erforderlich ist, um die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastruktur zu gewährleisten und einen geregelten Schulunterricht in Präsenz aufrechtzuerhalten". Die Ländermaßnahmen müssten von den Landesparlamenten beschlossen und könnten dann gegebenenfalls weiter verschärft werden, hieß es weiter.
Mehr Informationen in Kürze ...
