Die US-Militärführung hat ein Scheitern in Afghanistan eingeräumt und zugleich Meinungsverschiedenheiten mit Präsident Joe Biden offengelegt.
Die US-Militärführung hat ein Scheitern in Afghanistan eingeräumt und zugleich Meinungsverschiedenheiten mit Präsident Joe Biden offengelegt. US-Generalstabschef Mark Milley sagte am Dienstag bei einer Senatsanhörung, er sei für eine fortdauernde Militärpräsenz von 2500 US-Soldaten am Hindukusch gewesen. Auch der Chef des Zentralkommandos der US-Streitkräfte, General Kenneth McKenzie, sagte: "Ich habe empfohlen, dass wir 2500 Soldaten in Afghanistan lassen." Biden ordnete dagegen einen vollständigen Truppenabzug an.
Milley betonte gleichwohl, das "strategische Scheitern" in Afghanistan sei letztlich die Folge von Entscheidungen über "20 Jahre" gewesen. "Es ist klar, es ist offensichtlich, dass der Krieg in Afghanistan nicht so endete, wie wir das wollten", räumte Milley vor dem Streitkräfte-Ausschuss des US-Senats ein.
Der oberste US-General verwies dabei auf die Rückkehr der radikalislamischen Taliban an die Macht: "Der Ausgang ist ein strategisches Scheitern, der Feind ist in Kabul an der Macht, es gibt keine andere Art, das zu beschreiben." Auf die Frage eines Senators, ob der chaotische Truppenabzug aus Afghanistan der Glaubwürdigkeit der USA geschadet habe, sagte Milley: "Ich denke, 'Schaden' ist ein Wort, das verwendet werden könnte, ja."
Verteidigungsminister Lloyd Austin räumte bei der Senatsanhörung schwerwiegende Fehleinschätzungen in Afghanistan ein. "Die Tatsache, dass die afghanische Armee, die wir und unsere Partner ausgebildet haben, einfach wegschmelzen würde - in manchen Fällen, ohne einen Schuss abzugeben - hat uns alle überrascht", sagte der Pentagon-Chef. "Es wäre unehrlich, etwas anderes zu behaupten." Die USA hätten unter anderem das Ausmaß der Korruption in der Führung der afghanischen Streitkräfte unterschätzt.
Biden hatte im April einen vollständigen Abzug aus Afghanistan bis zum 11. September angeordnet, dem 20. Jahrestag der Terroranschläge von 9/11, in deren Folge die USA 2001 am Hindukusch einmarschiert waren. Später wurde die Frist auf Ende August vorgezogen. Biden argumentierte unter anderem, der mit 20 Jahren längste Krieg der US-Geschichte müsse endlich enden.
Inmitten des US-Truppenabzugs rissen aber die Taliban Mitte August die Macht in Afghanistan wieder an sich. Die USA und ihre Verbündeten versuchten in einer dramatischen Rettungsaktion, ihre Staatsangehörigen und afghanische Ortskräfte außer Landes zu bringen. Zahlreiche Menschen blieben aber nach dem Abschluss des Militäreinsatzes Ende August in dem Land zurück.
Überschattet wurde die Evakuierungsmission zudem von einem Selbstmordanschlag in Kabul, bei dem unter anderem 13 US-Soldaten getötet wurden. Der Afghanistan-Abzug wurde damit für Präsident Biden zur größten Krise seiner bisherigen Amtszeit.
US-Generalstabschef Milley warnte am Dienstag vor dem US-Senat, es müsse verhindert werden, dass künftig wieder von Afghanistan aus Anschläge gegen die USA geplant würden. Die Taliban "waren und sind eine terroristische Organisation, und sie haben immer noch nicht ihre Verbindungen zu Al-Kaida gekappt". Es sei eine "sehr reale Möglichkeit", dass Al-Kaida oder die Dschihadistenmiliz Islamischer Schlag (IS) die USA angreifen wollten.
Bei der Senatsanhörung verteidigte Milley auch erneut seine Peking-Kontakte in den letzten Amtswochen von Bidens Vorgänger Donald Trump. Er stellte zudem klar, dass Trump keinen Angriff auf China beabsichtigt habe. "Ich weiß, ich bin sicher, dass Präsident Trump nicht die Absicht hatte, die Chinesen anzugreifen."
Grund für seine Anrufe bei seinem chinesischen Amtskollegen Li Zuocheng im vergangenen Oktober und Januar seien Geheimdienstinformationen gewesen, wonach China "einen Angriff der USA befürchtete", sagte Milley. Seine Botschaft habe gelautet: "Bleibt ruhig, beständig und deeskaliert. Wir werden euch nicht angreifen." Über Milleys Telefonate nach China hatten zuerst die Investigativjournalisten Bob Woodward und Robert Costa in ihrem Enthüllungsbuch "Peril" (Gefahr) berichtet.