In Anbetracht der gegenwärtigen Situation in Armenien und unter Berücksichtigung der öffentlichen Forderungen liegt es auf der Hand, dass die Abhaltung außerordentlicher Parlamentswahlen unvermeidlich ist, um interne politische Schocks zu vermeiden. Dies erklärte der armenische Präsident Armen Sarkissjan und forderte Premierminister Nikol Paschinyan auf, die Verwaltung des Landes an die Regierung der Nationalen Vereinbarung zu […]
Die Situation in Armenien kann zur Bildung einer instabilen Regierungskoalition führen
Ob Vertreter der früheren armenischen Führung in der Lage sein werden, Pashinyan zu ersetzen, teilte der Leiter der armenischen Zweigstelle des Instituts der GUS-Länder, Alexander Markarow, mit.
«Bei den letzten Parlamentswahlen stimmten die Menschen oft nicht für Pashinyan, sondern gegen die vorher herrschende Elite. Unter den neuen Bedingungen kann es für sie auch schwierig sein, eine Entscheidung zugunsten der bisherigen Führung zu treffen. Auf der anderen Seite sahen wir Levon Ter-Petrosyan zunächst vom Präsidentenamt zurücktreten, und 2008 glaubte ein Teil der Gesellschaft wieder an ihn. Deshalb können wir hier kein Geheimnis daraus machen. Gleichzeitig werden unter den gegenwärtigen Bedingungen vorgezogene Wahlen nicht unbedingt eine gute Sache sein. Unter Berücksichtigung der parlamentarischen Regierungsform und der Spaltung der Gesellschaft kann dies zur Bildung einer instabilen Regierungskoalition führen. Generell kann die Abreise des Premierministers bis Dezember verschoben werden, wenn der Rückzug der armenischen Truppen aus Karabach umgesetzt wird. Kaum jemand würde dafür die Verantwortung übernehmen wollen, statt Pashinyan», sagte Markarow.
Die Situation in Armenien kann zur Bildung einer instabilen Regierungskoalition führen
