Das türkische Militär soll nach einem Bericht des Stern mit Airbus-Flugzeugen Kriegsmaterial in das Bürgerkriegsland Libyen geflogen und damit gegen ein UN-Embargo verstoßen haben. Die Türkei habe mit Airbus-Militärtransportern des Typs A400M mindestens elf Flüge nach Libyen absolviert.
"Absurdistan": Bundesregierung verteidigt öffentlich das Waffenembargo für #Libyen. Zugleich fliegt die #Türkei mit A400M-Militärfrachtern nach Libyen - und #Airbus leistet Support. Langfassung unserer Recherche mit @Philipp_Gruell@LudoHekman@MaudJullienhttps://t.co/TH3E6aq3mipic.twitter.com/3bYShUT8Zn
— Hans-Martin Tillack (@hmtillack) August 25, 2020
Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte bei einem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten am 18. August betont, dass sich beim Libyen-Gipfel im Januar alle Länder mit Einfluss auf den Bürgerkrieg in dem nordafrikanischen Land dazu verpflichtet hätten, keine Waffen mehr dorthin zu liefern. Das Auswärtige Amt und das Bundeswirtschaftsministerium ließen nun Fragen zu den Flügen der A400M nach Libyen weitgehend unbeantwortet. Man habe dazu keine eigenen Erkenntnisse, hieß es aus dem Auswärtigen Amt.
Ein Airbus-Sprecher sagte in München, der NATO-Partner Türkei gehöre mit Deutschland, Frankreich und weiteren EU-Staaten zu den Gründungspartnern des A400M-Programms im Jahr 2003. Die Türkei habe bislang neun Maschinen erhalten, und die Lieferung einer zehnten Maschine stehe an. Alle Lieferungen seien gesetzesgemäß. Nun steht auch der Flugzeughersteller in der Kritik, da die Flieger im anatolischen Kayseri von Airbus gewartet und mit Ersatzteilen versorgt würden. Airbus bestätigte derweil, dass seine Dienste in Kayseri zur Verfügung gestellt wurden, ließ jedoch Fragen zu den Frachtflügen nach Libyen unbeantwortet.
Die Linken-Abgeordnete Sevim Dağdelen bezog bereits Stellung zu den Waffenexporten nach Libyen und sagte, dass die Rüstungskooperation mit Erdoğan gestoppt werden solle.
Was für eine Farce: #Bureg will Waffenlieferungen nach #Libyen stoppen, lässt aber gleichzeitig A400M-Militärtransporter der ???????? Luftwaffe durch #Airbus warten, die Kriegsgerät und Söldner nach Libyen fliegen. Rüstungskooperation mit #Erdogan beenden! https://t.co/ak2xdPE5Bj
— Sevim Dagdelen, MdB (@SevimDagdelen) August 25, 2020
Seit Entfachen des Bürgerkrieges in Libyen unterstützt die Türkei die letztlich von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung von Fayiz as-Sarradsch in Tripolis, während sich Ägypten, Saudi-Arabien, Frankreich und die Vereinigten Arabischen Emirate an die Seite des libyschen Generals Chalifa Haftar stellten. In diesem Konflikt demonstriert die Türkei ihre militärische Macht, indem die auf ihre Unterstützung angewiesenen libyschen Milizen die Truppen von General Haftar daran gehindert haben, Tripolis einzunehmen.
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