Von Volker Widdrat
Schwetzingen. Parkprobleme in den Stadtteilen standen im Mittelpunkt einer Radtour zu "neuralgischen Punkten", die Bürgermeister Matthias Steffan, Ordnungsamtsleiter Pascal Seidel, die stellvertretende Bauamtsleiterin Anne Wicke, Polizeirevierleiter Martin Scheel und sein Kollege Carsten Petzold, Matthias Jaekel von der Verkehrsbehörde im Ordnungsamt und die städtische Pressereferentin Andrea Baisch mit Pressevertretern absolvierten.
Start war im Hirschacker, wo das Ordnungsamt Probleme mit sogenannten "Eckenparkern" sieht. Das Abstellen von Fahrzeugen auf dem Gehweg sei grundsätzlich verboten, trotzdem würde hier alles zugeparkt, erläuterte Seidel.
Wer verbotswidrig den Gehsteig belege, behindere vor allem Fußgänger. Aber auch Personen mit Kinderwagen oder Rollatoren sowie Rollstuhlfahrer könnten nicht mehr passieren: "Der Vollzugsdienst ist oft vor Ort, dann drohen Bußgelder, vor allem, wenn die Autos im engen Kurvenbereich stehen."
Die Verwaltung möchte zu einer Verhaltensänderung anregen, betonte Bürgermeister Matthias Steffan und appellierte an die Vernunft von Anwohnern und Besuchern. Das leidige Thema "Nichteinhaltung von Tempo 30" wurde in der Rheintalstraße diskutiert. Nach der letzten Verkehrstagfahrt waren zwei sogenannte Verschwenkungen montiert worden. Das habe eine Verbesserung ergeben, waren sich Ordnungsamt und Polizei einig.
Aber selbst über diese im Boden verankerten und mit Reflektoren versehenen Inseln mit Warnbaken sind noch etliche Autofahrer drüber gerauscht, waren deutliche Reifenspuren zu erkennen. Die Verwaltung werde die gefahrenen Geschwindigkeiten weiter durch ein Temposys-Gerät erfassen, betonte Seidel.
Für die Grenzhöfer Straße, die nächste Station der Radtour, wurde kürzlich eine neue Regelung eingeführt. Vom Bahnübergang bis zur Breslauer Straße gilt jetzt Tempo 30 - und zwar montags bis freitags zwischen 7 und 17 Uhr. Damit wolle die Stadtverwaltung die Sicherheit vor der Nordstadt-Grundschule erhöhen, so Steffan.
Die neue Regelung sei durch eine kürzlich erfolgte Änderung der Straßenverkehrsordnung möglich geworden, wonach abschnittsweise Tempo 30 auch an Hauptverkehrsstraßen möglich ist, sofern dort Seniorenheime, Schulen oder Kindergärten liegen, erläuterte Seidel.
"Das gilt auch an der Südtangente zwischen Bismarckplatz und Einmündung Markgrafenstraße, wegen der Südstadtschule ist dort höchstens Tempo 30 vorgeschrieben." Die Gruppe machte anschließend noch in der Helmholtzstraße halt. Auch im Wohngebiet Schälzig reichen die Parkplätze bei weitem nicht aus. Vor allem abends und nachts parken dort Autos und Motorräder an Stellen, an denen das nicht erlaubt ist. Ein weiteres Ärgernis gibt es hier auch noch oft: Auf manchen Grundstücken wachsen die Pflanzen in den öffentlichen Straßenraum hinein.
Sträucher und Äste müssten aber bis zur Grundstücksgrenze und auf Höhe des Lichtraumprofils von drei Metern Durchgangshöhe zurückgeschnitten werden, verwies der Ordnungsamtsleiter auf die Streupflichtsatzung der Stadt, wonach die Benutzbarkeit des Gehweges und die Sicherheit der Fußgänger immer gewährleistet sein muss.