Mit "Wumms" ins Kanzleramt? Die SPD will mit Finanzminister Olaf Scholz an der Spitze in den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen. In Berlin informiert die Partei über ihre Personalentscheidung – verfolgen Sie die Pressekonferenz live.
Entscheidung in Berlin: Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz soll die SPD im kommenden Bundestagswahlkampf führen. Vorstand und Präsidium der Sozialdemokraten haben den früheren Hamburger Bürgermeister einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.
Das gaben die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Vormittag bekannt. Das Duo hatte sich bei bei der Wahl zum Parteivorsitz 2019 unter anderem gegen die Combo Olaf Scholz/Klara Geywitz durchgesetzt.
Scholz ist bei der Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Corona-Krise mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert. In der SPD selbst ist er allerdings umstritten – vor allem beim linken Parteiflügel.
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Mit der Nominierung Scholz' stellt die SPD als erste Partei die Weichen für die Bundestagswahl im kommenden Herbst. Mit Blick auf mögliche Regierungspartner hatte Parteichef Walter-Borjans am Wochenende in einem Interview bereits ein rot-rot-grünes Bündnis explizit nicht ausgeschlossen. Dass allerdings die SPD in einer solchen Koalition tatsächlich stärkste Kraft und somit den Kanzler stellen würde, ist nach derzeitigen Umfragen alles andere als sicher.
Die Partei informiert auf einer Pressekonferenz in Berlin über ihre Entscheidung zur Kanzlerkandidatur:
Auf Frage einer Journalistin nach einem zukünftigen Regierungsbündnis geht Scholz nicht inhaltlich ein. "Für uns ist klar: Es soll jetzt eine sozialdemokratische Regierung geben und wir werden sehen, wie wir sie hinkriegen."
"Es beginnt eine neue Ära", so Scholz. Es gehe darum, wie wir die Zukunft Deutschlands und Europas hinbekommen. Die SPD werde dabei für vielerlei kämpfen:
"Ich will gewinnen", sagt Scholz am Schluss seines Statements.
+++ Scholz meldet Regierungsanspruch an +++
Nun hat Olaf Scholz das Wort und bedankt sich beim Parteivorstand für die Nominierung. "Das ist etwas ganz besonderes und eine große Verplichtung", so der Vizekanzler. Er betont die Geschlossenheit der Partei. "Unser Ziel ist es, die nächste Regierung zu führen."
Saskia Esken wirbt für ein zukünftiges "progressives Bündnis" und dürfte damit eine rot-rot-grüne Koalition meinen. Die SPD wolle darin stärkste Kraft werden.
Walter-Borjans und Esken nutzen die Pressekonferenz und die Aufmerksamkeit zunächst, um ausführlich die Erfolge der SPD in der Bundesregierung darzulegen – und auch die Pläne für die Zukunft aufzuzeigen. Scholz steht vorerst schweigend zwischen den beiden.
Walter-Borjans und seine Co-Chefin Saskia Esken betonen den "engen Schulterschluss", der in der SPD herrsche. Der "Teamplayer" Olaf Scholz teile die "Vision für eine gerechte Gesellschaft".
Norbert Walter-Borjans, einer der SPD-Parteichefs, erklärt, der Parteivorstand habe den Vorschlag, Scholz zum Kanzlerkandidaten zu küren, einstimmig angenommen.
Er verweist auf die Arbeit des Vizekanzlers und Finanzministers in der Coronakrise, die die Parteiführung Entscheidung in der Entscheidung für Scholz bestärkt habe.
Ein gutes Jahr vor der Bundestagswahl macht die SPD Nägel mit Köpfen und nominiert Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. Auf einer Pressekonferenz in Berlin will sich in Kürze die Parteispitze äußern. Damit herzlich willkommen zum stern-Liveblog, in dem wir Sie über die wichtigsten Äußerungen auf dem Laufenden halten.
