«Ungeheuerlich» hat die Kanzlerin das genannt, was die Ermittler über den Hackerangriff auf den Bundestag 2015 herausgefunden haben. Ein russischer Geheimdienst soll dafür verantwortlich sein. Jetzt antwortet die russische Botschaft auf die Vorwürfe.
Die russische Botschaft in Berlin hat Vorwürfe zurückgewiesen, nach denen ein russischer Geheimdienst für den bisher größten Hackerangriff auf den Bundestag vor fünf Jahren verantwortlich ist.
Dies sei eine «abgedroschene Geschichte», heißt es in einer Stellungnahme der Botschaft, die der dpa vorliegt. Darin wird der deutschen Seite vorgeworfen, eine Kooperation zur Aufklärung des Falls zu verweigern: «Als sich die russische Seite bereit erklärte, Fragen, die unsere deutschen Partner umtreiben, über die zuständigen Dienste zu erörtern und mögliche Hinweise zu prüfen, wurde das Thema für Berlin uninteressant.»
Die bisher größte Cyber-Attacke gegen den Bundestag war im Mai 2015 bekannt geworden. Rechner in zahlreichen Abgeordnetenbüros waren mit Spionagesoftware infiziert worden, darunter auch Computer im Bundestagsbüro Merkels. Der Angriff führte dazu, dass das IT-System des Parlaments anschließend generalüberholt werden musste.
Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Medien macht der Generalbundesanwalt nun den russischen Militärgeheimdienst GRU verantwortlich. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vor zwei Wochen im Bundestag von «harten Evidenzen» für eine russische Beteiligung und von einem «ungeheuerlichen» Vorgang gesprochen.
Die Botschaft wertet die Vorwürfe als Ablenkungsmanöver. «Vor dem Hintergrund der Corona-Krise und der durch die Pandemie verursachten innenpolitischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten hielt es jemand für angebracht, einen weiteren «Nachweis» der russischen Bedrohung zu offenbaren», heißt es in der Erklärung. «Zu unserem Bedauern zieht man zahlreichen Möglichkeiten des politischen Dialogs, der diplomatischen Kanäle, der partnerschaftlichen Kooperation der Dienste, der Rechtshilfe in Strafsachen mediale Ressourcen und Megafon-Diplomatie vor.»
